Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

§1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Leistungen auf den Angeboten unter cmpass.net sowie sämtlicher angeschlossener Subdomains wie z.B. jazz.cmpass.net, restaurants.cmpass.net etc. (im Folgenden nur cmpass.net genannt). Cmpass.net ist ein Online-Angebot der Firma Chorusmedia, Fritz-Berne-Str. 56, D-81241 München.

§2 Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Nutzers entfalten keine Geltung.

§3 Chorusmedia behält sich das Recht vor, diese AGB und die weiteren spezielleren Regelungen jederzeit zu ändern. Über Änderungen wird Chorusmedia auf cmpass.net unterrichten. Die Änderungen gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn er Angebote von cmpass.net nach Ablauf eines Monats nach Inkrafttreten der neuen AGB weiterhin nutzt oder nicht innerhalb von zwei Monaten nach Inkrafttreten kündigt. Widerspricht der Nutzer den Änderungen der AGB, ist Chorusmedia zur fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses berechtigt.

§4 Diese AGB werden vom Nutzer für die Nutzung von cmpass.net anerkannt.

§5 Soweit Angebote auf cmpass.net ersichtlich durch Kooperationspartner erbracht werden, gelten vorrangig deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

 

2. Grundlagen

§6 Die Webplattform cmpass.net versteht sich als Informations-, Veranstaltungs- und Kontaktverzeichnis. Registrierte Nutzer erhalten die Möglichkeit, kostenfrei sich, ihr Unternehmen, Restaurant, Bar, Band, CDs etc. zu präsentieren, auf Veranstaltungen hinzuweisen und mit anderen relevanten Nutzergruppen in Kontakt zu treten. Hierfür stellt Chorusmedia lediglich die technischen Voraussetzungen zur Verfügung. Sämtliche darüber hinausgehende Ansprüche von registrierten Nutzern und/oder Dritten gegenüber Chorusmedia werden ausdrücklich ausgeschlossen. Insbesondere wird ausgeschlossen, dass Chorusmedia in irgendeiner Form die Funktion und Pflichten eines Arbeitgebers, Agenten, Veranstalters oder sonstigen Vermittlers übernimmt.

 

3. Verfügbarkeit

§7 Chorusmedia bemüht sich, cmpass.net stets zugänglich zu halten. Erhebliche Störungen werden schnellstmöglich beseitigt. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit von cmpass.net.

 

4. Inhalte und Daten

§8 Chorusmedia ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit nach freiem Belieben berechtigt, sein Angebot zu ändern, erweitern, einzuschränken, ganz einzustellen oder Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen oder unter anderen URLs anzubieten. Daraus resultierende Schadenersatzforderungen werden ausdrücklich ausgeschlossen.

§9 Die Eingabe von Daten durch registrierte Nutzer geschieht auf freiwilliger Basis. Der Nutzer ist dafür verantwortlich und versichert zugleich, dass die von ihm eingetragenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, seine persönlichen Daten auf einem aktuellen Stand zu halten.

§10 Chorusmedia ist berechtigt, sämtliche von den Nutzern eingegebene Daten im Rahmen der Webplattform cmpass.net in jedweder Form zu verwerten, veröffentlichen und im Rahmen des grundlegenden Selbstverständnisses (§6) an andere registrierte Nutzer weiterzugeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe von Daten an externe Dritte erfolgt nicht.

§11 Chorusmedia haftet nicht für den Wahrheitsgehalt der von den Nutzern eingegebenen Daten.

§12 Der Nutzer ist verantwortlich für sämtliche von ihm eingegebenen Daten. Dies umfasst u. a. die Beachtung bestehender Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Marken, Namens- und Urheberrechte) sowie das Unterlassen der Bereitstellung von sittenwidrigen Inhalten, insbesondere solcher von pornografischer, rassistischer, ausländerfeindlicher, rechtsradikaler oder sonstiger verwerflicher Art. Chorusmedia behält sich vor, einzelne Beiträge sowie Nutzer ohne Angabe von Gründen zu sperren.

§13 Für den Fall, dass Chorusmedia wegen Verstößen des Nutzers gegen die vorgenannten Pflichten als Störer in Anspruch genommen wird (z.B. auf Unterlassung, Widerruf, Richtigstellung, Schadenersatz usw.), verpflichtet sich der Nutzer, Chorusmedia von allen dadurch entstehenden Kosten freizustellen bzw. diese zu erstatten. Die Freistellung umfasst auch die notwendigen Rechtsverteidigungskosten. Dabei ist der Nutzer auch verpflichtet, Chorusmedia in jeglicher Weise dabei zu unterstützen, eine derartige Inanspruchnahme abzuwehren.

 

5. Zugangsdaten / Registrierung

§14 Soweit für die Inanspruchnahme bestimmter Bereiche von cmpass.net eine Registrierung erforderlich ist, ist der Nutzer verpflichtet, die erforderlichen Daten (Name, Adresse etc.) richtig anzugeben. Bei Verletzung dieser Pflicht, ist Chorusmedia berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich und fristlos zu kündigen. Darüberhinaus ist der Nutzer verpflichtet, Chorusmedia sämtliche Schäden zu erstatten, die durch diese Pflichtverletzung entstehen.

§15 Um den Zugang zu bestimmten Bereichen von cmpass.net zu erhalten, ist es erforderlich, dass sich der Nutzer durch die Eingabe von Daten (Benutzername und Kennwort) in einer Eingabemaske legitimiert. Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich und ist nicht übertragbar. Chorusmedia weist darauf hin, dass die unbefugte Weitergabe der Benutzerkennung u.U. strafrechtliche Folgen hat (insbesondere bei der Weitergabe von Zugangsdaten für geschlossene Benutzergruppen).

§16 Der Nutzer verpflichtet sich, das Passwort Dritten nicht zu offenbaren und es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche auszuschließen. Er wird Chorusmedia unverzüglich informieren, wenn das Passwort verloren gegangen ist, oder er den Verdacht oder die Kenntnis davon hat, dass das Passwort in die Hände Dritter gelangt ist. Solange dies nicht geschehen ist und der Nutzer nicht den Beweis erbracht hat, dass statt seiner ein Dritter seinen Zugang genutzt hat, werden alle dort abgegebenen Erklärungen dem Nutzer zugerechnet.

§17 Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringen kann, dass ihn kein Verschulden trifft und er nach Kenntnis von der Passwort-Kenntnisnahme Dritter unverzüglich Chorusmedia informiert hat.

 

6. Pflichten des Nutzers

§18 Der Nutzer darf das Angebot von Chorusmedia nur sachgerecht nutzen, also das Angebot nicht rechtsmissbräuchlich, insbesondere im Widerspruch zu den AGB und den allgemeinen Gesetzen oder unter Verletzung der Rechte Dritter verwenden. Er hat die Rechte Dritter zu respektieren.

§19 Der Nutzer hat Chorusmedia die aus seinen Pflichtverletzungen resultierenden Schäden unter Einschluss der notwendigen Rechtsverteidigungskosten zu ersetzen. Die Haftung des Nutzers beschränkt sich auf diejenigen Fälle, die er zu vertreten hat.

 

7. Angebote Dritter / Links

§20 Soweit von Nutzern oder sonstigen Dritten Waren und Dienstleistungen über cmpass.net angeboten werden, kommen etwaige Verträge hierüber ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Anbieter zustande. Chorusmedia wird nicht Vertragspartner im Hinblick auf diese Leistungen und Waren. Ansprüche aus solchen Geschäften bestehen ausschließlich zwischen dem Anbieter und dem Nutzer. Chorusmedia übernimmt für jegliche Ansprüche aus solchen Geschäften keine Haftung. Es gelten für diese Geschäfte die AGB der jeweiligen Anbieter.

§21 Soweit sich in cmpass.net Links auf Websiten Dritter befinden, verlässt der Nutzer mit Betätigung des Links cmpass.net. Für den Inhalt der dann folgenden Seiten ist der jeweilige Anbieter verantwortlich. Chorusmedia macht sich diese Angebote auch durch die Verlinkung nicht zu eigen und kann daher insoweit keine Haftung übernehmen. Sollte dem Nutzer bekannt sein oder werden, dass sich auf verlinkten Seiten rechtswidrige Inhalte befinden, bittet Chorusmedia, hierüber informiert zu werden, um den Link entfernen zu können.

 

§22 - §39 entfällt.

 

8. Schlussbestimmungen

§40 Es bestehen keinerlei mündliche Nebenabreden.

§41 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen, mit den unwirksamen Bestimmungen nicht im unmittelbaren Zusammenhang stehenden Bedingungen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit verpflichten sich die Vertragspartner einer Regelung zuzustimmen, die der unwirksamen Regelung wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle von Vertragslücken.

§42 Abweichungen von diesen AGB oder anderen Vertragsbestimmungen gelten nur dann, wenn sie von Chorusmedia ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Das bloße Unterlassen eines Widerspruchs seitens Chorusmedia gegen die AGB eines Nutzers führt nicht dazu, dass diese als vereinbart gelten.

§43 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist München.

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